Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 22.10.2012

(...) Dem kann ich mich nur anschließen. Anders als die Beschneidung bei Jungen ist die Beschneidung von Mädchen international als Menschenrechtsverletzung eingestuft. Anatomisch haben wir es mit unterschiedlichen Sachverhalten zu tun. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 25.10.2012

(...) nachdem CDU/CSU und FDP das Meldegesetz im Bundestag in der kritisierten Form beschlossen hatten, ist der Gesetzentwurf an den Bundesrat überwiesen worden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 23.10.2012

(...) linke Parteien haben eine andere Beitragstradition. Die Beiträge sind oft höher bestimmt, um die Ernsthaftigkeit einer Mitgliedschaft zu unterstreichen. Andererseits gibt es bei uns aber die Regelung, dass man 4 % des Nettoeinkommens zu bezahlen hat, wobei man selber bestimmt, über welches Nettoeinkommen man verfügt. (...)

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