Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 14.11.2012

(...) Ich sehe die Entwicklung bei der Sparkassen-IT mit Sorge. Hoffnungsschimmer ist aber, dass die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit der Geschäftsführung seit Oktober über einen Sozialplan verhandelt. Dieser soll so viele Arbeitsplätze wie möglich an den Standorten erhalten. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 23.04.2013

(...) Wir wollen bei den Sparkassen wieder den Gemeinwohlgedanken stärken und wenden uns prinzipiell gegen private Beteiligungen, wie es manche „Reformkonzepte“ vorsehen. Im Vordergrund der Tätigkeit der Sparkassen sollten eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen stehen. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 23.10.2012

(...) ich bin dankbar dafür, dass wir hier in Deutschland - anders als z.B. in den USA - öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio haben, das nicht nur von Werbeeinnahmen bestimmt ist. Bei aller Kritik an vielen Programmteilen gibt es so bei uns wenigstens die Chance auf ein inhaltsschwereres Programm als einige Billigwerbesender. Zunehmend skeptisch betrachten wir aber die fortschreitenden Tendenzen in der Kommerzialisierung des öffentlich-rechtlichen Programmangebots selbst. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 06.11.2012

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Sorgerecht bei unverheirateten Paaren. Ich stimme Ihnen zu, dass es in unserer heutigen Gesellschaft grundsätzlich keinen Unterschied machen sollte, ob die Eltern eines Kindes verheiratet oder unverheiratet sind. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort von Hermann Otto Solms
FDP
• 16.05.2013

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Für die FDP-Bundestagsfraktion stellt es eine Selbstverständlichkeit dar, dass gerechtfertigte Forderungen auch beglichen werden. Leider kommt es jedoch im Wirtschaftsleben immer wieder zu Zahlungsverzögerungen oder Zahlungsverweigerungen. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 22.10.2012

(...) in den Vereinigten Staaten hatte seinerzeit nur Kollege Mißfelder Augenschein genommen, so daß ich Sie auf ihn verweisen möchte diesbezüglich. Die jüngste Antwort der Bundesbank befremdet mich, ist nicht dazu angetan, Vertrauen zu schaffen. Wir werden dementsprechend mit weiteren Kollegen am Ball bleiben. (...)

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