Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 29.10.2012

(...) Erhebungen der Länder haben ergeben, dass gegenwärtig bundesweit ausreichend Masterstudienplätze zur Verfügung stehen. Die Kultusministerkonferenz hat erstmals im Wintersemester 2010/2011 die Anzahl der Masterstudiengänge mit einer örtlichen Zulassungsbeschränkung sowie die Anzahl der möglichen Plätze erhoben. (...)

Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort von Kathrin Senger-Schäfer
DIE LINKE
• 05.11.2012

(...) Wir als LINKE haben uns für die Umsatzsteuerbefreiung der Bildungseinrichtungen ausgesprochen, die überwiegend mit Privatkunden arbeiten. Auch haben wir immer betont, dass dies ein Bildungs- und kein Freizeitangebot sei. (...)

Portrait von Annette Sawade
Antwort von Annette Sawade
SPD
• 20.11.2012

(...) Die Herkunftskennzeichnung ist ein komplexes Thema. (...) Das Thema Herkunftskennzeichnung ist inzwischen europarechtlich harmonisiert, so dass wir national die Kennzeichnung selbst nicht mehr regeln können. (...) In der Lebensmittelinformationsverordnung der Europäischen Union ist jetzt geregelt, dass zumindest bei Fleisch und Milch eine Herkunftskennzeichnung eingeführt werden kann. (...)

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