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Gerda Hasselfeldt
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Frage von Peter D. •

Frage an Gerda Hasselfeldt von Peter D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Hasselfeldt,

als ehemaliger Zeitsoldat weiß ich, dass es in Afghanistan im Standort Kunduz viele Einrichtungen der Bundeswehr gibt, die einen Standard fast wie daheim in Deutschland aufweisen. Dazu zählt auch eine Schießanlage, wie man sie in fast allen heimischen Garnisonsstädten findet (sog. "Standortschießanlage"). Nachdem nun der Abzug der Bundeswehr mehr oder weniger beschlossene Sache ist und in diesem Zuge diverse Einrichtungen an die afghanischen Sicherheitsorgane übergeben werden sollen ist mir zu Ohren gekommen, dass eben eine solche Schießanlage in Kunduz nicht übergeben werden soll, sondern vollständig zurückgebaut werden soll.

Meine Fragen:

1. welchen Sinn machen solche Schießanlagen im Einsatzland? Man darf dort fast nur Übungen schießen, die eigentlich jeder Bundeswehrsoldat bereits in der Vorbereitung geschossen haben soll, um überhaupt einsatztauglich zu sein. Wie hoch waren die Kosten für den Bau?

2. wird die Schießanlage in Kunduz zurückgebaut?

3. wenn ja, warum? Warum nicht an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben? Wie hoch sind die Kosten für den Rückbau?

Ich will mit diesen Fragen darauf hinaus, dass für eigentlich selbstverständliche Sachen möglicherweise sechs- bis siebenstellige Beträge durch den Steuerzahler sinnlos aufgebracht werden, die anderswo - auch im gleichen Ressort - wesentlich sinnvoller Verwendung finden würden. Über die Kassenlage im BMVG sind Sie wahrscheinlich besser informiert als ich und viele andere Bundesbürger.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen aus FFB

P. Dawo

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Dawo,

vielen Dank für Ihre E-Mail bezüglich der Nutzung von Schießanlagen der Bundeswehr im Afghanistaneinsatz (ISAF), welche mich über www.abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Hinsichtlich Ihrer Nachfrage habe ich vom Bundesministerium der Verteidigung folgende Informationen erhalten.

Das Anschießen der Handwaffen sowie die einsatzbegleitende Ausbildung und Inübunghaltung aller Soldaten sind für den Erhalt der Einsatzbereitschaft eines Kontingents unverzichtbar. Die deutschen Soldaten in Kunduz führten bisher die Schießausbildung in einem 17 km entfernten, frei zugänglichen trockenen Flussbett im Raum CHARA DARA (Distrikt der Provinz Kunduz) durch. Aufgrund der Bedrohungslage in diesem Raum stellten der Anmarsch sowie der Aufenthalt im „Schießgelände“ eine erhebliche Gefährdung für die deutschen Soldaten dar.

Darüber hinaus bedurfte die Organisation des Schießens eines hohen Aufwands. So waren zur Aufrechterhaltung der Schießsicherheit vor Ort Kräfte in erheblichem Umfang erforderlich. Operationen im Rahmen des eigentlichen Auftrages waren in dieser Zeit nur eingeschränkt möglich. Zur Minimierung der Risiken und des Aufwands wurde deshalb in unmittelbarer Nähe der Einsatzliegenschaft Kunduz eine Schießanlage errichtet. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen betrugen rund 0,79 Mio. Euro.

Zurzeit werden Möglichkeiten der Nachnutzung, zum Beispiel durch afghanische Sicherheitskräfte, untersucht. Hierzu liegt noch kein abschließendes Ergebnis vor. Aus diesem Grund kann derzeit noch keine Aussage zu eventuellen Folgekosten getroffen werden. Ein Rückbau wird jedoch nach Möglichkeit vermieden.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Gerda Hasselfeldt, MdB