Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 28.05.2009

(...) Überprüfungen fließen in jeden neuen Haushalt ein. Doch das, was Sie eventuell als „unnütze“ Ausgabe empfinden, das würde vielleicht Ihr Nachbar, der Arzt um die Ecke oder der Soldat in der nächsten Kaserne nicht missen wollen. Einschätzungen in dieser Hinsicht sind sehr subjektiv geprägt und deshalb lässt sich zusätzliches Geld für Schulen und Kindergärten nicht so einfach an anderer Stelle einsparen, wie man sich das vorstellt. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 08.06.2009

(...) Sie müssen in diesem Zusammenhang auch an praktische und finanzielle Auswirkungen denken. Würde man für eine gewisse Anzahl von Bürgern einen Sitz erhalten, und würde dieses für den gesamten europäischen Raum gelten, würde das Parlament sehr viel größer werden. Vor diesem Hintergrund ist das gewählte Model sehr gut zu vertreten. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 12.06.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Gesetzentwurf zur Trennung und Speicherung von Kohlendioxid. Grundsätzlich sehe ich die CCS-Technologie skeptisch, weil sie das Grundproblem nicht löst (sondern noch über reduzierte Wirkungsgrade vergrößert) und die Gefahr beinhaltet, als Ablenkung von den eigentlichen Notwendigkeiten instrumentalisiert zu werden. CCS mag eventuell für China einen zusätzlichen Weg darstellen und somit auch für deutsche Technologieunternehmen wirtschafts- und technologiepolitisch interessant sein (hier gibt es ein großes Potenzial für deutsches know-how). (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 28.05.2009

(...) Eines möchte ich abschließend noch bemerken, weil es für mich essentiell ist: Wie auch immer im Konkreten wir die Energiewende gestalten, eine Wiederbelebung der Atomenergie ist hierbei für mich ausgeschlossen! Der Ausstieg ist beschlossen und sollte auch bei einer anderen Regierungskonstellation nicht zurückgenommen werden. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 02.07.2009

(...) Da Influenzaviren seit Jahrzehnten als Krankheitserreger bekannt sind, gibt es keine Notwendigkeit, die Koch-Henle´schen Postulate in diesem Fall erneut zu überprüfen. Es besteht kein Zweifel, dass das neue Influenzavirus A/H1N1 Auslöser des aktuellen epidemischen Geschehens ist. (...)

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