Frage an Hermann-Josef Scharf von Reinhard L. bezüglich Finanzen
Wenn es wieder einmal neue Ausgaben gibt wird immer gleich von Gegenfinanzierung und Steuererhöhung gesprochen,warum denkt die Regierung nicht einmal darübr nach, wo man unnütze Millionenausgaben kürzen oder verhindern kann? Dann wäre auch Geld für Schulen und kindergärten vorhanden.
Sehr geehrter Herr Loch,
solche Überlegungen bzw. Überprüfungen fließen in jeden neuen Haushalt ein. Doch das, was Sie eventuell als „unnütze“ Ausgabe empfinden, das würde vielleicht Ihr Nachbar, der Arzt um die Ecke oder der Soldat in der nächsten Kaserne nicht missen wollen. Einschätzungen in dieser Hinsicht sind sehr subjektiv geprägt und deshalb lässt sich zusätzliches Geld für Schulen und Kindergärten nicht so einfach an anderer Stelle einsparen, wie man sich das vorstellt. Trotz dieser Schwierigkeiten, welche übrigens schon im kleinen privaten Familienkreis beobachtet werden können, haben wir in den letzten Jahren in den von Ihnen angesprochenen Bereichen zusätzliche Mittel bereitgestellt, da es sich dabei um wichtige Thematiken für die Zukunft unseres Landes handelt. Dies betrifft sowohl den Ausbau der Kindergartenplätze als auch die Ausgaben für Bildung und Forschung.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann-Josef Scharf, MdB
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit
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