Frage an Antje Tillmann von Harry Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Tillmann,
Ich möchte eine Frage zur bevorstehenden Europawahl loswerden:
Deutschland hat derzeit ca. 82 Mio. Einwohner und 99 Vertreter im Europaparlament. Ein deutscher Europaparlamentarier vertritt also ca. 828.000 Einwohner Deutschlands. Die Niederlande haben aber so ungefähr 16,5 Mio. Einwohner und 27 Vertreter im Europaparlament. Ein niederländischer Europaparlamentarier vertritt also ca. 611.000 Einwohner seines Landes. Eine niederländische Stimme ist damit mehr wert als eine deutsche.
Die Inselrepublik Malta aber hat nur 410.000 Einwohner aber doch fünf Sitze im Europaparlament. Ein maltesischer Abgeordneter vertritt also 82.000 Einwohner seines Landes. Eine Stimme eines einzigen maltesischen Wahlberechtigten ist damit so viel wert wie die Stimmen von zehn (!) deutschen Wahlberechtigten.
Wie ist das mit demokratischen Grundsätzen vereinbar? Wie kann es sein, daß die EU-Wahl so drastisch ungleich ist?
Ist dies wirklich eine demokratische Wahl, oder doch nur eine demokratische Fassade?
MIt freundlichen Grüßen
Harry Zingel
Sehr geehrter Herr Zingel,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21. Mai 2009 auf www.abgeordnetenwatch.de.
Ihre Frage betrifft die Mandatsverteilung der einzelnen Länder im Europaparlament. Sie haben mit Ihrer Analyse sicherlich Recht, dass die gewährten Sitze Im Europaparlament, unterschiedlich viele Bürger der einzelnen Staaten repräsentieren. Auf der anderen Seite ist innerhalb des Parlamentes die Aufteilung so vorgenommen, dass größere Länder entsprechend mehr Stimmen haben als kleinere. Somit wird Deutschland entsprechend seiner Größe auch vertreten.
Sie müssen in diesem Zusammenhang auch an praktische und finanzielle Auswirkungen denken. Würde man für eine gewisse Anzahl von Bürgern einen Sitz erhalten, und würde dieses für den gesamten europäischen Raum gelten, würde das Parlament sehr viel größer werden. Vor diesem Hintergrund ist das gewählte Model sehr gut zu vertreten.
Alle Länder müssen ihre Anliegen wirksam vorbringen und vertreten können. Dieses Prinzip findet sich auch in anderen Gremien auf europäischer Ebene wieder. Zum Beispiel erfolgen Abstimmungen im Europäischen Rat grundsätzlich "im Konsens", also einstimmig. Das Stimmgewicht der unterschiedlich großen Länder ist in diesem Gremium sogar vollkommen gleich.
Demokratische Grundsätze sind aber nicht verletzt. Jeder Bürger hat ja das Recht seine Stimme abzugeben und damit die Zusammensetzung der Gremien zu beeinflussen. Die Vergangenheit und die Geschichte haben bewiesen, dass deutsche Interesse immer sehr gut wahrgenommen worden sind.
Nutzen Sie Ihre demokratischen Rechte und gehen Sie am Sonntag wählen.
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen
Viele Grüße
Antje Tillmann
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