Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 10.06.2009

(...) nein, dies war keine Rangfolge sondern eine Nennung der wichtigen Punkte, die von den Strafverfolgungsbehörden einzuleiten sind. (...)

Portrait von Gerd Friedrich Bollmann
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann
SPD
• 17.06.2009

(...) Der Vorschlag, noch vor der Bundestagswahl ein Herstellungs- und Verbreitungsverbot von gewalthaltigen Computerspielen umzusetzen, ist vor allem ein wahltaktischer Schnellschuss. Damit greifen die Innenminister von Bund und Länder die in schöner Regelmäßigkeit geführte, populistische Verbotsdebatte auf. (...)

Portrait von Petra Heß
Antwort von Petra Heß
SPD
• 19.06.2009

(...) Und besonders die geringe Wahlbeteiligung war besorgniserregend. Bedauerlicherweise ist die geringe Wahlbeteiligung europaweit anzutreffen und das weitere Absinken der Wahlbeteiligung ein europaweiter Trend. Europa erscheint den Menschen weit weg und zu wenig greifbar. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 15.06.2009

(...) Die mangelnde Abstimmung zwischen dem Verkehrsminister und dem Umweltminister verunsichert die Bürgerinnen und Bürger. Die PartikelfilternacPartikelfilternachrüstungRohrkrepierer, wenn Autofahrer trotz nachgerüsteten Partikelfilters aus den Innenstädten ausgesperrt bleiben. Das andauernde Hin und Her schadet dem Ziel, mit einer Nachrüstung von Pkw die Feinstaubbelastung zu verringern. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 10.07.2009

(...) Die Besonderheit des Museums als multimediales Literaturmuseum wurde auch durch den Teilrelaunch im Oktober 2009 (Mythenlabor) erhalten und weiterentwickelt. Diese Besonderheit und die Wormser Alleinstellung beim Nibelungenthema sind es auch, die - neben den guten Besucherzahlen - ein eigenes Museum rechtfertigen. Das Städtische Museum im Andreasstift ist ein stadtgeschichtliches Museum, dessen Auftrag durch ein so herausgehobenes Thema wie das der Nibelungen gesprengt werden würde. (...)

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