Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort von Jörn Wunderlich
DIE LINKE
• 19.06.2009

(...) Aus meiner Sicht ist die Suchtgefahr nur eine Gefahr aus einem gesamten Komplex, denen Kinder oder Jugendliche bei uneingeschränkten Computer- oder Videospielen ausgesetzt sein können. Deshalb sollte mit pädagogischen Maßnahmen gegen gesteuert werden. (...)

Portrait von Simone Violka
Antwort von Simone Violka
SPD
• 18.06.2009

(...) Ich höre zu oft, dass Leute glauben eine Sache sei kein Umrecht, weil sie eben im Netz zugänglich sei. (...) So eine häufig gemacht Erfahrung meinerseits. Ich bin der Meinung, hier muss ganz klar sein STOPP, das ist Unrecht und mit jedem Klick fördert man indirekt den Missbrauch an Kindern. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 15.06.2009

(...) In Sachen Internetsperren stehe ich ausdrücklich hinter der Gesetzesinitiative. Was nicht ausschließt, dass im noch laufenden parlamentarischen Verfahren nicht noch Änderungen kommen können, die sinnvoll sind. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 15.06.2009

(...) Jeder meiner Kollegen hat das Recht, seine persönliche Position zu unterschiedlichen politischen Themen zu kommunizieren. Aber nicht in jedem Fall gibt die Meinung eines Bundestagsabgeordneten auch die Meinung der Fraktion wieder. So verhält es sich nach meinem derzeitigen Kenntnisstand auch mit dem von Ihnen angesprochenen Vorschlag meines Kollegen Thomas Strobl, den ich im Übrigen kritisch sehe. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 15.06.2009

(...) Der deutsche EU-Kommissar wird von der Regierung "verabredet". Ein geordnetes Verfahren hierfür gibt es nicht, die SPD hat jedoch aufgrund ihres schlechten Abschneidens bei den Europawahlen bereits ihren Verzicht gegenüber der CDU angedeutet. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 02.07.2009

(...) Zu Ihrem Vorwurf, die Bundesregierung unterstütze ein bestimmtes "Vermarktungsmodell" der Musikindustrie: Ich bin der festen Überzeugung, dass vor allem die Kreativen von ihrer künstlerischen Leistung profitieren sollen und nicht andere, die diese Leistungen ohne Erlaubnis verwerten. Ich kann nicht nachvollziehen, warum dies nicht auch für den Verkauf von Musik gelten soll, sei es auf Tonträgern oder sei es online. (...)

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