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Michael Grosse-Brömer
CDU
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Frage von Dirk H. •

Frage an Michael Grosse-Brömer von Dirk H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Grosse-Brömer,

Sie haben mir auf meine Frage bzgl. der Zensur des Internets u.a. folgendermaßen am 27.5. geantwortet:

"Es muss klargestellt werden, dass das Blocken entsprechender Seiten ausschließlich darauf abzielt, den Zugriff auf frei zugängliche, eindeutig kinderpornografische und damit illegale Inhalte zu erschweren. Eine oft unterstellte Ausweitung auf andere, nicht-kinderpornografische Inhalte ist im Gesetzesentwurf ausdrücklich nicht/ /vorgesehen. Es geht also weder um eine Sperrung von Musikseiten, schon gar nicht darum, "politisch unbequeme Seiten" auf eine "nicht kontrollierte Sperrliste" zu setzen."

Ihr Partei- und Berufskollege Thomas Strobl aus Heilbronn antwortete am 10.6. auf eine Frage von Herrn Gysin u.a. wie folgt:
"In jedem Fall sollte aber meines Erachtens in der Debatte, welche Maßnahmen zur Gewaltprävention ergriffen werden, die von den Bundesministern von der Leyen und Schäuble vorgeschlagene Sperrung von kinderpornografischen Seiten im Internet mit Blick auf Killerspiele neu diskutiert werden."
(http://www.abgeordnetenwatch.de/thomas_strobl-650-5740--f193477.html#q193477)

Daher möchte ich Sie fragen:
Gibt es innerhalb der CDU-Bundestagsfraktion eine einheitliche Haltung zu diesem Thema?
Hat sich die Haltung der CDU-Bundestagsfraktion innerhalb der letzten 2 Wochen entscheidend verändert?
Können Sie meine Argumentation bzgl. meiner Bedenken, dass sobald ein solches Zensurinstrument erstmal installiert ist, die zensierten Bereiche ausgeweitet werden, weiterhin nicht nachvollziehen?

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Hagemann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hagemann,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 12. Juni 2009.

Der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag gehören momentan 223 Abgeordnete an. Jeder meiner Kollegen hat das Recht, seine persönliche Position zu unterschiedlichen politischen Themen zu kommunizieren. Aber nicht in jedem Fall gibt die Meinung eines Bundestagsabgeordneten auch die Meinung der Fraktion wieder. So verhält es sich nach meinem derzeitigen Kenntnisstand auch mit dem von Ihnen angesprochenen Vorschlag meines Kollegen Thomas Strobl, den ich im Übrigen kritisch sehe.

Mit freundlichen Grüßen

M. Grosse-Brömer, MdB

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