Frage an Ortwin Runde von Christian S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Runde,
Sie haben am 18.06.2009 für das Gesetz "Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen" gestimmt.
Nun würde ich Sie gerne fragen, was Sie sich von einem derartigen Gesetz versprechen?
Das Zugänge zu derartigen Inhalten nicht erschwert werden, ist mittlerweile ja durch unzählige Experten bestätigt worden.
Es werden bereits heute Forderungen nach weiteren Sperrungen laut, obwohl dies explizit in dem Gesetz verhindert werden soll.
Wie sollen solche Forderungen Ihrer Meinung nach behandelt werden?
M.E. nach wird damit nur ein Ziel erreicht. Der massive Verlust von Wählerstimmen. Die "Generation Internet" wertet dies als Punkt der Unwählbarkeit. Selbst die eigene Parteibasis ist auf Demonstrationen vertreten und der Online-Beirat droht mit der Niederlegung Ihrer Arbeit.
Wie können Sie trotz allem eine Zustimmung zu diesem Gesetz vertreten?
Obwohl ich aus einem traditionell SPD freundlichen Bundesland stamme und meine Familie eine langjährige SPD Tradition besitzt und selbst bereits einen Bürgermeister für die SPD gestellt hat, bin ich heute nicht mehr in der Lage die SPD zu wählen.
Das Verhalten der SPD allgemein zwingt einen mündigen Bürger jedoch praktisch zu einer Abwanderung zu alternativen Parteien.
Mit freundlichen Grüßen,
Christian Sprave