Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 26.08.2009

Sehr geehrter Herr Visca,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2009

(...) Herr Beck weilt bereits seit einigen Wochen aus persönlichen Gründen (beim Bundestagspräsidenten entsprechend entschuldigt) nicht in Berlin und war deshalb nicht nur am Tag der Abstimmung über das Gesetz der Internetsperre nicht in der Lage, sich an den Abstimmungen im Plenum zu beteiligen. Auch im Leben eines Abgeordneten kann es Dinge geben, die wichtiger als die Teilnahme an einer Abstimmung sind. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2009

(...) ich bedauere, dass meine entschuldigte Nichtteilnahme an der Abstimmung über das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen Sie zu der Vermutung veranlasst hat, dass ich den Gesetzentwurf unterstützen könnte. Dem ist nicht so. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort von Grietje Staffelt
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.06.2009

(...) Schlichte Symbolpolitik à la Ursula von der Leyen wird den Missbrauch und die Misshandlung von Kindern nicht beenden. Viel wichtiger und effektiver wäre es, bestehende Gesetze konsequent anzuwenden und international für vergleichbare Standards bei der Verfolgung von Kinderpornographie und Kindesmissbrauch im Netz ebenso wie im realen Leben zu sorgen. (...)

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