Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Stefan L. • 22.06.2009
Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 23.06.2009

(...) es wird bei der Evaluierung darum gehen, welche Erfolge die präventiven Maßnahmen haben, die auf Grund dieses Gesetzes getroffen werden, und in welchem Verhältnis sie zu dem damit verbundenen Aufwand stehen. Ferner wird auch die technische und inhaltliche Zuverlässigkeit und Praktikabilität des Systems in Augenschein genommen werden. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 25.06.2009

(...) Trotz aller gemeinsamen Bemühungen der großen Koalition in der Forschungspolitik gibt es in der Bildungspolitik auch heute noch deutliche Differenzen. Von daher ist es nicht verwunderlich, dass der Begriff des "Schavanismus" wieder auftaucht. (...)

Portrait von Nele Hirsch
Antwort von Nele Hirsch
DIE LINKE
• 23.06.2009

(...) Der Kampf gegen Kindesmissbrauch in jeder Form hingegen muss zielgenau und wirksam geführt werden. Im Fall der Kinderpornografie bedeutet das, gegen die Täter und gegen die Produzenten solchen Materials vorzugehen und die Strafverfolgungsbehörden entsprechend auszustatten. Das wäre nachhaltiger, als lediglich Internetseiten mit kinderpornografischem Material zu sperren. (...)

E-Mail-Adresse