Frage an Martina Krogmann von Stefan L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Krogmann,
da Sie in Ihrer Rede betonten, dass das Gesetz für Internetsperren "zunächst auf drei Jahre befristet" sei und "nach zwei Jahren gründlich evaluiert" werde, möchte ich gerne von Ihnen wissen, an welchen Kriterien Sie einen Erfolg oder Misserfolg der Maßnahme festmachen wollen? Oder anders gefragt: welche Situation müssten wir im Jahr 2011 vorfinden, dass Sie zu der Einsicht kämen die Internetsperren als Misserfolg zu betrachten?
Mit freundlichen Grüßen,
Stefan Lorenz
Sehr geehrter Herr Lorenz,
es wird bei der Evaluierung darum gehen, welche Erfolge die präventiven Maßnahmen haben, die auf Grund dieses Gesetzes getroffen werden, und in welchem Verhältnis sie zu dem damit verbundenen Aufwand stehen. Ferner wird auch die technische und inhaltliche Zuverlässigkeit und Praktikabilität des Systems in Augenschein genommen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann
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