Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 12.10.2007

(...) Aus dem Umfang der Stellungnahmen ergibt sich, dass ein Abgeordneter unmöglich in allen Politikbereichen die Gesetzgebung im Detail verfolgen kann ohne seine eigenen Fachbereiche zu vernachlässigen. Dies wäre der Qualität des Gesetzgebungsprozesses im Deutschen Bundestag abträglich. Daher ist die Arbeitsteilung im Parlament in Form der Ausschüsse zwingend erforderlich. (...)

Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 12.10.2007

(...) Es ist in der Tat üblich als Bundestagsabgeordneter einen Teil der Diäten an die eigene Partei zu spenden. Insgesamt entfielen im Jahr 2005 12,98 % der Einnahmen der SPD auf Spenden von Mandatsträgern. Diese Spenden sind meiner Meinung nach auch gerechtfertigt. (...)

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Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 14.12.2006

(...) Die Linkspartei ist die einzige im Bundestag vertretene Partei, die von Konzernen und großen Unternehmen keine Parteispenden erhält. So nahm die Linke im Jahr 2005 etwa 35.000 Euro und im Jahr 2004 etwa 44.000 Euro Spenden von juristischen Personen ein. (...)

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