(...) tatsächlich hat die SPD schon mehrfach ernste Anläufe gemacht für klare plebiszitäre Elemente im deutschen Grundgesetz. Leider scheiterten die Gesetzesinitiativen, weil hierfür eine 2/3 Mehrheit nicht zustande gekommen ist. (...)
Sehr geehrter Herr Thurn,
besten Dank für Ihre über abgeordnetenwatch.de gestellte Frage.
(...) in der Tat handelt es sich bei den "öffentlichen Petitionen" derzeit noch um einen Modellversuch. Im Augenblick läuft gerade eine wissenschaftliche Auswertung im Auftrage des Forschungsausschusses des Deutschen Bundestages. (...)
(...) Die gesetzliche Krankenversicherung ist das Herzstück unseres sozialen Sicherungssystems. Sie sorgt dafür, dass die medizinisch notwendige Versorgung bei Bedarf für alle Versicherten zur Verfügung steht. (...)
(...) Die Diskussion über die Kausalzusammenhänge zwischen Amokläufern und Spielern von Computerspielen – verbotenen und erlaubten – ist umfangreich. Klar ist jedoch, dass die Spiele sicher nicht die alleinige Ursache für die Amokläufe sind. Die Gründe für jeden dieser Amokläufe hängen natürlicherweise sehr vom Einzelfall ab. (...)
