Frage von Kurt K. • 13.12.2006
Antwort von Petra Heß SPD • 15.12.2006
(...) Ich bin für ein allgemeines Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden und auch in Gaststätten und bei sonstigen Veranstaltungen. Ich habe in diesem Zusammenhang auch den Gruppenantrag unterstützt, der von über 100 Abgeordneten hierzu eingebracht worden ist. (...)
Frage von Patrice D. • 13.12.2006
Antwort von Hermann Scheer SPD • 12.01.2007
(...) Hier wie dort würde es sich um einen schwerwiegenden Eingriff in die Natur und Landschaft handeln der nicht zu verantworten ist. (...)
Frage von Norbert G. • 13.12.2006
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 06.02.2007
Sehr geehrter Herr Georg,
Frage von Norbert G. • 13.12.2006
Antwort ausstehend von Laurenz Meyer CDU
Frage von Lutz W. • 13.12.2006
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 24.04.2007
Sehr geehrter Herr Wimmer,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Dirk W. • 13.12.2006
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 30.01.2007
(...) Es war eine Zumutung der Regierungsparteien, vom Bundespräsidenten zu verlangen, Gesetze zu unterschreiben, die er als verfassungswidrig erkannt hat. Beim Grundgesetz darf der Bundespräsident kein Auge zudrücken, auch wenn die Regierung sich das wünscht. (...)