Frage an Uwe Küster von Bernd R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Rabe,

Ich freue mich immer sehr, wenn sich Bürgerinnen und Bürger einbringen und ihre Gedanken äußern, um mit mir in einen konstruktiven Dialog zu treten. Leider sind Sie in Ihrem Schreiben weniger auf konkrete Sachverhalte eingegangen, als vielmehr auf eine pauschale Kritik der Gesundheitsreform. Ich möchte Ihnen dennoch erläutern, warum wir diese Reform auf den Weg bringen.

Die gesetzliche Krankenversicherung ist das Herzstück unseres sozialen Sicherungssystems. Sie sorgt dafür, dass die medizinisch notwendige Versorgung bei Bedarf für alle Versicherten zur Verfügung steht. Das gilt für alle gleich, unabhängig vom konkreten Beitrag, den der gesetzlich Versicherte eingezahlt hat. Schließlich kann Krankheit alle Menschen treffen. Wer krank wird, hat unabhängig von Alter, Geschlecht oder Einkommen einen Anspruch auf eine angemessene Behandlung. Um diesen guten Zugang zu medizinischen Leistungen und die hohe Qualität unserer Gesundheitsversorgung werden wir von vielen anderen Ländern beneidet. Trotz oder gerade wegen dieses hervorragenden Versorgungsniveaus bleibt jedoch festzuhalten, dass Reformmaßnahmen dringend erforderlich sind, um dieses Niveau auch in Zukunft halten zu können. Wir sind aufgrund der steigenden Kosten für die medizinische Versorgung in Deutschland zum Handeln aufgefordert. Dafür gibt es im Wesentlichen drei Ursachen:

* die Auswirkungen des demografischen Wandels - wir werden älter,
* den medizinischen Fortschritt - es gibt mehr Heilungsmöglichkeiten
* und die Zunahme chronischer Krankheiten

Sicherlich ist Ihnen bekannt, dass sich die Bevölkerungsstruktur in Deutschland und den meisten anderen europäischen Staaten grundlegend verändert - ein Prozess, der sich in absehbarer Zukunft weiter verstärken wird. Einerseits ist die Lebenserwartung erfreulicherweise deutlich angestiegen und steigt weiter. Andererseits werden immer weniger Kinder geboren, sodass die Zahl der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler abnimmt. Bei langfristig sinkenden Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung das Leistungsniveau zu halten und sogar noch auszubauen, ist die Aufgabe, vor der die Bundesregierung derzeit steht. Vor diesem Hintergrund haben wir in der Regierungskoalition den Gesetzentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) erarbeitet. Wir bringen damit vier wesentliche Reformen auf den Weg:

* eine Strukturreform
* eine Organisationsreform
* die Neuordnung der Finanzierung
* und eine Reform der privaten Krankenversicherung (PKV)

Bezüglich der Einbeziehung der privaten Krankenversicherung in das Solidarsystem hätte sich die SPD eine weitergehende Lösung gewünscht. Diese ist jedoch mit unserem derzeitigen Koalitionspartner nicht möglich. Zu allen genannten Punkten gibt es seitens der jeweiligen Interessenvertreter Kritik. Das ist im parlamentarischen Verfahren üblich und auch notwendig. Die Einbeziehung von externen Sachverständigen im Rahmen von Anhörungen in den Ausschüssen ist gängige Praxis und hilft uns bei der Entscheidungsfindung.

Mit der Reform wollen wir unser Gesundheitssystem zukunftsfest machen. Dies liefert die Grundlage dafür, auch weiterhin medizinische Versorgung von hoher Qualität für die gesamte Bevölkerung zu gewährleisten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Ausführungen behilflich sein.

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Dr. Uwe Küster, MdB