Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 01.02.2007

(...) Ich begrüße, dass die Bundesregierung in den vergangenen Jahren die Ausgaben für das BAföG kontinuierlich gesteigert hat. Ich halte es darüber hinaus für richtig, dass der KfW-Bankengruppe das Angebot eines allgemeinen Studienkredits genehmigt wurde und sich so weitere elternunabhängige Möglichkeiten der Studienfinanzierung eröffnen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 24.01.2007

(...) Und ja, viele Wünsche haben sich nicht erfüllt. Mit CDU/CSU war keine solidarische Bürgerversicherung machbar. Außerdem hat unser Koalitionspartner bessere Bedingungen für die Privatversicherten verhindert und sich als wahrer Freund der Versicherungskonzerne aufgespielt. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort von Gernot Erler
SPD
• 28.02.2007

(...) Ich weiß, dass ein Auskommen mit dem Regelsatz von 345,00 EUR monatlich beschwerlich ist, bitte aber nicht zu vergessen, dass mit den zusätzlichen Leistungen zu Miete, Nebenkosten und Heizung sowie den Ausgaben für die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung die Transferleistungen mehr als doppelt so hoch sind. Gerade durch die zusätzlichen Leistungen wird ja auch ein Teil der Erhöhung der Lebenshaltungskosten aufgefangen. (...)

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