Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 01.03.2007

(...) Seien Sie versichert, dass mir der ÖPNV sowohl im ländlichen Raum, aber auch die überörtliche Anbindung an die Ballungszentren Stuttgart und Ulm sehr am Herzen liegen und ich im ständigen Kontakt mit den zuständigen Behörden und Unternehmen stehe, um diesen die Bedeutung eines funktionierenden ÖPNV’s für unsere Region vor Augen zu führen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 12.02.2007

(...) Ab dem 1.1.2009 besteht zum ersten Mal in der deutschen Sozialgeschichte für alle Einwohnerinnen und Einwohner die Pflicht, eine Krankenversicherung abzuschließen. (...) Das Recht und die Pflicht zur Versicherung sind ein sozialpolitischer Meilenstein! (...)

Portrait von Hans-Ulrich Krüger
Antwort von Hans-Ulrich Krüger
SPD
• 02.02.2007

(...) Da Herr Kurnaz aber in Deutschland geboren wurde und seinen Lebensmittelpunkt bisher in Deutschland hatte, bestand für die deutsche Bundesregierung auch eine moralische Verpflichtung, ebenfalls tätig zu werden und sich um die Freilassung von Herrn Kurnaz aus dem Gefangenenlager Guantanamo zu bemühen. (...)

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