Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 31.01.2007

Liebe Juliane,

klar ist das möglich. Bitte schicke Deine Fragen an mein Büro andrea.nahles@bundestag.de

und wenn es dann noch was zu klären gibt, telefonieren wir.

Andrea Nahles

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 31.01.2007

Sehr geehrte Teilnehmer am Forum,

vielen Dank für Ihrer Anfragen, die ich gerne in meiner nächsten

Bürgersprechstunde

am Mittwoch, den 07.02.2007

von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr

in 77933 Lahr, Marktstraße 32

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 19.02.2007

(...) Dass mitunter mehrere Abrechnungen erfolgen, liegt im System begründet. (...) Eine Zusammenfassung der Abrechnungen würde die Verwaltungs- und Personalkosten für Krankenhäuser – und damit auch für das Gesundheitswesen insgesamt – erheblich erhöhen. (...)

Dr. Günter Krings MdB, 2021
Antwort von Günter Krings
CDU
• 13.02.2007

(...) Sehr wohl müssen sich aber auch die Vereinigten Staaten an ihre Verfassung, die Genfer Konventionen und andere völkerrechtliche Regeln halten. Die CDU/CSU und auch ich persönlich sind mit dem Status der Gefangenen auf Guantanamo nicht einverstanden. Die USA müssen den Inhaftierten meines Erachtens den Status von regulären Kombattanten geben und sich auch zur Einhaltung der Genfer Konventionen verpflichten. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 14.02.2007

(...) 2 AbgG zum Jahresbeginn um 2 % erhöht und damit der Entwicklung der allgemeinen Lebenshaltungsausgaben aller privaten Haushalte im vorvergangenen Kalenderjahr angepasst. Diese Erhöhung rechtfertigt sich dadurch, dass die Aufwandspauschale nicht die privaten Lebenshaltungskosten der Abgeordneten deckt sondern ausschließlich die Kosten, die in Ausübung des Mandats entstehen. (...)

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