Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 05.02.2007

Sehr geehrte Frau Rackelmann,

herzlichen Dank für Ihre Frage: Ich hoffe, mein Büro konnte Ihnen in dem heutigen Telefonat einige Vorteile des geplanten S-Bahn-Anschlusses in Worms darstellen.

Mit freundlichem Gruß

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2007

(...) mit der Einrichtung der Umweltzone zur Verringerung der Feinstaubbelastung in der Innenstadt, setzt der Berliner Senat EU-Recht um. Es ist zwingend vorgeschrieben, dass etwas unternommen werden muss, wenn die Belastung mit Feinstaub bestimmte Grenzwerte übersteigt. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 08.02.2007

(...) So gelten unter anderem Kriegsfolgelasten, arbeitsmarktbedingte Leistungen, Anrechnungszeiten, Höherbewertung von Beitragszeiten und Familienleistungen als versicherungsfremd. Dagegen bleibt umstritten, ob und zu welchen Anteilen die Hinterbliebenenrenten als versicherungsfremd einzustufen sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 06.03.2007

(...) auch meines Erachtens ist es völlig abwegig, das Renteneintrittsalter zu erhöhen und damit die Arbeitszeit um zwei Jahre zu verlängern, wenn die Produktivität schneller wächst als die Wirtschaft, wenn es so große Arbeitslosigkeit gibt und wenn es vor allem Schwierigkeiten gibt, junge Leute unterzubringen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 07.02.2007

(...) das Kündigungsschutzgesetz schützt nicht vor Kündigung, wie es der Name vermuten lässt. (...) Entgegen von böswilliger Seite gestreuter Gerüchte will die FDP nicht die Abschaffung sondern eine Lockerung des Kündigungsschutzes. (...)

E-Mail-Adresse