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Wolfgang Wieland
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Frederik D. •

Frage an Wolfgang Wieland von Frederik D. bezüglich Verkehr

Werter Herr Wieland,

warum gibt es bei der Verteilung der "Feinstaubplaketten keine Ausnahmegenehmigung für Oldtimer?
Keiner kann dafür das es da keine" Staubfilteranlagen" mehr gibt.
Stören die liebevoll gepflegten Oldies bei Ihren Treffen die Politik so sehr ? Soll uns kleinen Bürgern, die sich nur ein Auto leisten können denn alles genommen werden?

Mit freundlichen Grüßen
F.Damen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Damen,

mit der Einrichtung der Umweltzone zur Verringerung der Feinstaubbelastung in der Innenstadt, setzt der Berliner Senat EU-Recht um. Es ist zwingend vorgeschrieben, dass etwas unternommen werden muss, wenn die Belastung mit Feinstaub bestimmte Grenzwerte übersteigt. Das ist auch gut so, denn Feinstaub gehört zu den sehr großen Gesundheitsrisiken und wird für viele Krebserkrankungen verantwortlich gemacht. Ich denke dabei auch an die vielen Kinder, die in diesen Gebieten leben.

Für die genauen Maßnahmen, die in Berlin ergriffen werden, ist der SPD/PDS Senat verantwortlich, der die Ausgestaltung der Umweltzone zur Zeit gerade verhandelt. Welche Ausnahmeregelungen dabei am Ende herauskommen, kann ich Ihnen als Grüner, der nicht an der Regierung beteiligt ist, nicht sagen. Ich könnte mir allerdings vorstellen, dass für Oldtimer, die eine Plakette aus technischen Gründen nicht erreichen können, mindestens eine Durchfahrterlaubnis gewährt wird, mit der Sie das Gebiet auf kürzestem Weg erreichen oder auch verlassen können.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Wieland