Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Johann-Henrich Krummacher
Antwort von Johann-Henrich Krummacher
CDU
• 14.02.2007

(...) Zunächst muss festgehalten werden, dass der Klimawandel -- wiKlimawandelich Umweltschutz insgesamt -- sehr wohl ein Thema ist, mit dem sich die CDU seit langem ebenso intensiv wie konstruktiv auseinander setzt. Konkret auf Ihre Frage will ich zwei Ansätze nennen, mit denen sich Möglichkeiten zum Klimaschutz eröffnen: (...)

Portrait von Joachim Stünker
Antwort von Joachim Stünker
SPD
• 21.03.2007

Sehr geehrter Herr Dr. Reiß,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 06.03.2007

(...) Ein Nichtraucherschutz nach den gegenwärtigen Plänen ist nach meinem Verständnis keine Einmischung in die persönlichen Vorlieben der Bürger, weil damit lediglich bestimmte Bereiche bzw. (...) Zu Ihrer Frage nach einem Anreizsystem für Menschen, die das Rauchen aufgeben möchten, will ich gerne anmerken, dass es solch ein Anreizsystem bereits gibt. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort von Peter Struck
SPD
• 14.03.2007

(...) Als Bundestagsabgeordneter darf ich keinerlei Einfluss auf Gerichtsverfahren nehmen noch kann ich Ihnen juristische Empfehlungen geben. Ich möchte Sie daher bitten, sich an einen Anwalt Ihres Vertrauens zu wenden und den Gerichtsweg zu bestreiten. (...)

Portrait von Miriam Gruß
Antwort von Miriam Gruß
FDP
• 13.02.2007

(...) der Gesetzesentwurf zur Reform des Unterhaltsrechts wird derzeit in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages behandelt. Anschließend müssen im Bundestag noch die zweite und dritte Lesung stattfinden sowie der „Zweite Durchgang“ im Bundesrat. (...)

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