Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Engelbert Wistuba
Antwort von Engelbert Wistuba
SPD
• 23.02.2007

(...) Ich bin persönlich sehr froh, dass die Bundesrepublik Deutschland eine "Interessensgesellschaft´" und kein diktatorischer Staat ist, unter dem auch in unserem Bundesland die meisten Menschen noch bis vor 18 Jahren leiden mussten. Unser Grundgesetz, auf dem unsere demokratisch, gesellschaftliche Ordnung basiert, verbrieft zum Glück die "Interessensgesellschaft" in dem es z.B. in Artikel 9 das Recht Vereine und Gesellschaften zu bilden oder aber in Artikel 21 die Existenz und Handhabe von Parteien regelt. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 19.02.2007

(...) vielen Dank für Ihre Fragen vom 04.02.2007. Der Wettbewerb um sogenannten "Elite-Universitäten", also die Exzellenzinitiative, ist grundsätzlich zu begrüßen. Sie ist ein gutes ergänzendes Instrument, mit der die Spitzenforschung in Deutschland vorangetrieben werden kann. (...)

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