Frage an Peter Rzepka von Dieter L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Rzepka,
da man von dem von den Lichtenrader Bewohnern erhoffte
Tunnelbau der Dresdner Bahn schon lange Zeit nichts mehr gehört hat, können Sie mich vielleicht auf den neuesten Stan dbringen.
Herzlichen Dank
Dieter Lesch
Sehr geehrter Herr Lesch,
in Ihrer Anfrage vom 5. Februar baten Sie darum, in Sachen „Tunnellösung für Lichtenrade“ auf den neuesten Stand gebracht zu werden:
Das Bauvorhaben Berlin-Südkreuz – Blankenfelde, der so genannte Wiederaufbau der „Dresdener Bahn“, ist bisher nicht planfestgestellt worden. Ich spreche bewusst vom „so genannten“ Wiederaufbau, weil das Vorhaben unter rechtlichen Aspekten als Neubau zu werten ist.
Wie die Bundesregierung Ende Januar mitgeteilt hat, konnte das Planfeststellungsverfahren aufgrund einer mehrjährigen Verzögerung des Anhörungsverfahrens im Abschnitt „Durchfahrung Lichtenrade“ bislang nicht abgeschlossen werden. Bis zu einer Entscheidung über die Fortführung des Planfeststellungsverfahrens im Jahre 2004 ruhten die Arbeiten. „Ein Datum für den Erlass der Planfeststellungsbeschlüsse zur ‚Dresdener Bahn’ kann derzeit nicht terminiert werden“, so der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Achim Großmann (SPD).
Die CDU Tempelhof-Schöneberg und ich werden – vereint mit der Bürgerinitiative Lichtenrade - Dresdner Bahn e.V. – weiter für die anwohnerfreundliche Tunnellösung kämpfen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Peter Rzepka MdB
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