(...) meine Meinungsbildung geschieht langfristig, seit es den Vorschlag von Franz Müntefering gibt. Ich weigere mich nur, eine endgültige Entscheidung vor der 2./3. (...)
(...) die Transplantation von menschlichem Gewebe soll sicherer und transparenter werden. Deshalb hat die Europäische Union eine so genannte EU-Geweberichtlinie erlassen, die nun alle Mitgliedsstaaten verbindlich umsetzen müssen. (...)
(...) Natürlich gibt es im Zusammenhang mit Gewebeentnahmen immer Grenzbereiche, z.B. bei Kindern, für die Erziehungsberechtigte die Verantwortung tragen. Ich muß allerdings gestehen, daß ich dieses sehr spezielle Politikfeld nur am Rande verfolgen kann, da ich hauptsächlich für Kultur- und Medienpolitik zuständig bin. (...)
(...) wir erleben derzeit vor dem Hintergrund der Klimaschutzproblematik eine Vielzahl von Debatten und Vorschlägen, wie wir unsere Umwelt sauberer gestalten können. Da der Fahrzeugverkehr eFahrzeugverkehre für Schadstoffemissionen darstellt, halte ich es für grundsätzlich richtig, dass Steuerungselemente, wie z.B. eine schadstoffabhängige KfZ-Steuer oder steuerliche Anreize zum Einbau von Filteranlagen etc. eingesetzt werden. (...)
(...) mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung eine (unabhängige) Antidiskriminierungsstelle eingerichtet. Diese ist angegliedert an das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. (...)