Frage an Michael Kretschmer von Dieter F. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Kretschmer,
als Abgeordneten unseres Wahlkreises ist Ihnen sicher bekannt, dass in der Vergangenheit mehrfach z.T. sehr gefährliche Straftäter aus der Klinik Großschweidnitz entweichen konnten. So fuhr z.B. vor wenigen Tagen ein Gefangener mit einem Dienstwagen der Klinik ungehindert durch das Tor und reist nun mit diesem Wagen durch Deutschland. Man fühlt sich an Egon Olsen erinnert! Einem Interview mit dem Chefarzt der Klinik, Herrn Lothar Rödczus, abgedruckt im "Oberlausitzer Wochenkurier" Ausgabe Löbau vom 03.03.07 zufolge scheint man in der Klinik die eigene Verantwortung und den Ernst der Situation nicht im geringsten zu erkennen und nur bestrebt zu sein, alles zu bagatellisieren. Wir Bewohner der umliegenden Gemeinden fühlen uns aber durch die ständigen Ausbrüche von teils sehr gefährlichen Straftätern gefährdet und bangen auch um unsere Kinder. Deshalb möchte ich Sie als Abgeordneten fragen:
1.Wie schätzen Sie diese Situation ein, insbesondere auch die Einstellung des Chefarztes der Klinik?
2. Inwieweit können und wollen Sie dazu beitragen, dass die Verantwortlichen künftig ihrer Verantwortung besser gerecht werden und die Bedingungen in der Klinik so verändert werden, dass eine Flucht künftig unmöglich ist?
Ich weiß, dass ein neues Gebäude errichtet wird. Das wird aber auch nur dann mehr Sicherheit bringen, wenn das Personal seiner Verantwortung wirklich gerecht wird.
Mit freundlichen Grüßen Dieter Frömmter
![Michael Kretschmer Portrait von Michael Kretschmer](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/190104_fber_pht037_b.jpg?itok=miQ5IjOA)
Sehr geehrter Herr Frömmter,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Auf den von Ihnen geschilderten Vorfall hat das Sächsische Sozialministerium bereits mit der Anordnung höherer Sicherheitsmaßnahmen reagiert, so dass die Patienten strenger überwacht werden und beispielsweise bei Ausgängen von einem Mitarbeiter begleitet werden. Bereits 2006 wurden die Sicherheitsvorschriften verschärft, was zu wesentlich härteren Regeln im Klinik-Alltag geführt hat. Es erfolgen weitere Prüfungen, um entsprechend zu handeln und künftig derartige Vorkommnisse zu verhindern.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Kretschmer