Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 24.05.2007

(...) Das Ziel der Union ist es, die Kraftfahrzeugsteuer so umzugestalten, dass der zu bezahlende Beitrag sich nicht nach dem Hubraum des Motors, sondern nach dem CO2- und Schadstoffausstoß orientiert. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
DIE LINKE
• 02.07.2007

(...) Da diese und weitere Fragen noch ungeklärt bzw. bis heute nur unzureichend beantwortet sind, meine ich, über eine Legalisierung von Cannabis oder eine Strafffreiheit für den Besitz geringer Mengen, sollte in Deutschland eine breite gesellschaftliche Debatte geführt werden. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 14.03.2007

(...) Beim bedingungslosen Grundlohn handelt es sich durchaus um einen interessanten Gedanken. In der Theorie mag es natürlich die Lösung aller Probleme sein, wird aber nicht den Realitäten gerecht. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 21.03.2007

(...) Wie ich Ihnen bereits in meiner Antwort vom 5. März an Ihre Privatadresse mitgeteilt habe, ist der Sinn und Zweck dieser Maßnahme, dass Altfahrzeuge, bei deren Anschaffung es noch keine Russpartikelfilter gab, nachgerüstet werden sollen. Durch die steuerliche Begünstigung soll verstärkt der Anreiz zur Nachrüstung geschaffen werden. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 14.03.2007

(...) Die grobe Faustregel lautet: Ein erwachsenes Kind muss für seine pflegebedürftige Mutter zahlen, wenn sein Einkommen 1250 € überschreitet. Einen Überschuss muss es allerdings nicht ganz abgeben, sondern in der Regel nur die Hälfte davon. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort von Maria Eichhorn
CSU
• 22.03.2007

Sehr geehrte Frau Fruhmann,

für Ihr Schreiben vom 13. März über abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen. Ich habe es an Ihren zuständigen Wahlkreisabgeordneten Herrn Max Straubinger weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüßen

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