Frage an Henning Otte von Frank B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Beidokat,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Das Gesetz zur Förderung von Partikelfiltern für Dieselfahrzeuge sieht vor, dass die Halter von Diesel-Pkw, die ihr Auto in den Jahren 2006 bis 2008 nachrüsten, einmalig eine Förderung in Höhe von 330 Euro erhalten. Diese Förderung deckt etwa die Hälfte der Umrüstungskosten ab. Zusätzlich wird mit der Nachrüstung die steuerliche Mehrbelastung gespart. Es geht also um eine Unterstützung für einen hohen Kosten­aufwand, den die Autohalter sonst selbst tragen müssten und nicht um das Bevorzugen von Autos mit veralteteter Technologie. Die Halter von Pkw, die den vorgeschriebenen Partikelgrenzwert einhalten, brauchen diesen Aufwand nicht zu betreiben. Deswegen steht ihnen keine Unterstützung zu. Natürlich müssen sie dementsprechend auch keinen Zuschlag auf die Kraftfahrzeugssteuer bezahlen.

Das Ziel der Union ist es, die Kraftfahrzeugsteuer so umzugestalten, dass der zu bezahlende Beitrag sich nicht nach dem Hubraum des Motors, sondern nach dem CO2- und Schadstoffausstoß orientiert.

Für weitere Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung und verbleibe für heute

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Henning Otte