Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort von Gabriele Frechen
SPD
• 23.03.2007

(...) Ich lege alle meine Einkünfte offen und gehöre zu den Initiatoren der Gesetzesinitiative über die Offenlegung. Auf meiner Homepage (www.gabi-frechen.de) können Sie sich jederzeit über meine Nebeneinkünfte informieren. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.03.2007

(...) Für mich ist die Entscheidung Tornados für Afghanistan abzulehnen selbstverständlich. Für diejenigen die ISAF bisher aus voller Überzeugung zugestimmt haben ist die Entscheidung logischerweise schwerer. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort von Johannes Jung
SPD
• 03.04.2007

(...) Ich bin seit langem als Befürworter der Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters bekannt, und zwar in Form der einmonatigen Anhebung à la Rürup. (...) Klar ist: Die perfekte Gesundheitsreform gibt es nicht. (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 19.03.2007

(...) 1 (allgemeine Handlungsfreiheit) berührt sein. Für ein Rauchverbot könnte das Recht auf körperliche Unversehrtheit sprechen. Der Gesetzgeber hat einen Entscheidungsspielraum, der für oder gegen ein Rauchverbot ausgenutzt werden kann. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.03.2007

(...) Lärm ist eine Umweltbelastung, die leider in der Vergangenheit wenig Beachtung fand. In den letzten Jahren ist es auch unter meiner Amtsführung gelungen die Gesetzgebung erheblich zu verbessern. (...)

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