Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.04.2007

(...) das Problem, das Sie ansprechen, ist mir bekannt. Die Benutzungspflicht wirft immer wieder die Frage auf, ob damit die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern optimal gewährleistet werden kann. Ich würde jedoch nicht grundsätzlich unterstellen wollen, dass dem Gesetz die ungehinderte Fahrt für KFZ zugrunde liegt, mit dem Ziel die Radfahrer zu verdrängen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 23.03.2007

(...) Ihre Nachricht hat mich erreicht. Seit geraumer Zeit trete ich dafür ein, nach Ablauf bestimmter Fristen auch die Akten des BND und des Verfassungsschutzes vollständig den Betroffenen zugänglich zu machen. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 05.04.2007

(...) Bochum und das Ruhrgebiet als Kulturhauptstadt Europas: bei uns wird Europa gelebt und Europa lebt im Herzen Nordrhein-Westfalens. (...) Die Organisation und Finanzierung der Kulturhauptstadt liegt in den Händen der Ruhr 2010 GmbH, die extra dafür gegründet worden ist. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 12.06.2007

Diese umfangreichen Fragen wurden in einem längeren Telefongespräch zwischen Herrn Thele und Herrn Dr. Stadler beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Büro Dr. Max Stadler

E-Mail-Adresse