Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gerd Andres
Antwort von Gerd Andres
SPD
• 11.04.2007

Standardantwort:

Sehr geehrter Herr Hasselmann,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 22.04.2007

(...) glauben Sie wirklich, mich darüber belehren zu müssen, daß eine Online-Durchsuchung heimlich erfolgt? (...) Auch Telefonüberwachungen und akustische Wohnraumüberwachungen erfolgen heimlich. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 18.04.2007

(...) was Sie fordern, sollte in Ihrem Haus eigentlich bereits Realität sein. Die Kosten für Heizung und Warmwasser werden nach der gegenwärtigen Gesetzeslage verbrauchsabhängig abgerechnet. Die Vermieter müssen sich nach der Heizkostenverordnung richten. (...)

Portrait von Wolf Bauer
Antwort von Wolf Bauer
CDU
• 24.04.2007

(...) die Diskussion um den Umzug der in Bonn verbliebenen Bundesministerien nach Berlin ist sehr komplex und kann in diesem Rahmen kaum allumfassend dargestellt werden. (...) Darüber hinaus ist die Fragestellung, ob ein Umzug nach Berlin sinnvoll und notwendig ist, nicht allein eine Kostenfrage. (...) Dabei müssen die Argumente für und wider eines Umzugs sachlich gegeneinander abgewogen werden. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 23.04.2007

(...) der von Ihnen angesprochene Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, weil seitens der Opposition ein erweitertes Berichterstattergespräch gewünscht wurde. Ich gehe davon aus, daß nach dessen Durchführung zügig über die Anträge entschieden werden wird. (...)

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