Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
DIE LINKE
• 09.05.2007

(...) 2. Eine europäische Armee mit sturktureller Nichtangriffsfähigkeit hört sich leichter an als es technisch handhabbar ist. Nehmen Sie beispielsweise das Luftabwehrsystem "MEADS", was eine Defensivwaffe darstellen soll: Es hat für Deutschland keinen taktischen Wert, da wir im Umkreis von 2000 km nicht angegriffen werden (Stichwort: umzingelt von Freunden). (...)

Frage von Anne L. • 30.04.2007
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 09.05.2007

(...) Nach Rücksprache mit der Gemeinde Bernau darf ich Ihnen versichern, dass die Bestrebungen für eine schnelle und rechtlich gesicherte Lösung der Situation auf Hochtouren laufen. Wie mir der verantwortliche Leiter der Bauabteilung mitgeteilt hat, verläuft der neu angelegte Weg etwas unterhalb des bisher öffentlich genutzten Weges und ist durch Schilder gekennzeichnet - diese sind aber möglicherweise zu "versteckt" angebracht, so dass es hier wohl zu einer Nachbesserung kommt. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 09.05.2007

(...) Das die europäischen Tunnel immer wieder in die Kritik geraten ist besorgniserregend. Leider sehe ich mich Außerstande alle Probleme dieser Welt zu lösen, auch wenn ich immer alles versuche. (...)

Portrait von Dorothée Menzner
Antwort von Dorothée Menzner
DIE LINKE
• 07.05.2007

(...) wir wissen es im Bundestag alle nicht, wann die Pläne zur Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG endgültig begraben werden. Allerdings stellen wir fest, dass nicht nur in den Reihen der Opposition der geplante Privatisierungsschritt umstritten ist, sondern auch große Teile der Regierungsfraktion stehen diesen Plänen von Bundesregierung und Bahn AG inzwischen sehr kritisch gegenüber. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2007

Sehr geehrter Herr Huth,

ich bleibe dabei: Sie wollen nicht Antworten auf Fragen, sondern die Bestätigung Ihrer Vor-Urteile. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

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