Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Helga Lopez
Antwort von Helga Lopez
SPD
• 03.05.2007

(...) der Sprachförderunterricht an Schulen ist in alleiniger Zuständigkeit der Länder, folglich sollten die Bundesländer, und dort das jeweils zuständige Ministerium, über das Projekt informiert werden. Gegebenenfalls ist auch eine Vorstellung bei den staatlichen Schulämtern ratsam, sofern sie diejenigen sind, die frei Mittel für solche Fortbildungen verausgaben dürfen. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort von Maria Michalk
CDU
• 23.05.2007

(...) Derzeit ist eine Schließung des Heims jedoch aus folgendem Grund nicht möglich. Seeligstadt ist das letzte noch verbleibende Asylantenheim im Landkreis. Früher wurden 700-800 Asylbewerber im Landkreis untergebracht. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 04.05.2007

(...) Ich kann nicht erkennen, dass die SPD beim Thema Mindestlohn eine merkwürdige Kampagne veranstaltet. Wir Sozialdemokraten haben festgelegt, dass wir in Deutschland keine amerikanischen Verhältnisse wollen. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
DIE LINKE
• 15.05.2007

(...) Ihr Beispiel ist kein Einzelfall. Ich habe diese Einreiseverweigerung schon desöfteren erlebt. Auch in anderen Fällen haben Einladende alle Versicherungen übernommen und auch alle sonstigen Voraussetzungen geschaffen. (...)

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