Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort von Hans Peter Thul
CDU
• 08.06.2007

(...) vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich habe gerade eben meine Homepage "angesurft" - das Gästebuch ist voll funktionsfähig. Probieren Sie es doch noch einmal und erneuern Sie ggf. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort von Michael Kretschmer
CDU
• 11.06.2007

(...) Die CDU hat im Jahr 2002 im Sächsischen Landtag gegen die Stimmen der Opposition erreicht, dass der Verfassungsschutz auch mit der Beobachtung der Organisierten Kriminalität beauftragt wird. In diesem Zusammenhang hat das Amt Untersuchungen auch im Raum Leipzig und in den jetzt zum Teil in der Presse erwähnten Fällen angestellt. (...)

Frage von Klaus R. • 07.06.2007
Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von Wilhelm Priesmeier
SPD
• 02.07.2007

(...) Diese Unterstützung kann über direkte materielle Zuwendungen geschehen, aber auch in Form von Sachleistungen oder eben durch die von Ihnen angesprochenen so genannten „Ein-Euro-Jobs“, also Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung für Empfänger von ALG II. Der von Ihnen geäußerten Polemik, die diese Arbeitsgelegenheiten mit Zwangsarbeit gleichsetzt, möchte ich energisch widersprechen. (...)

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