Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 06.08.2007

(...) Nicht nur SPD, sondern auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, in der viele Lehrerinnen und Lehrer organisiert sind, fordert, den Mangelfacherlass nicht aufzuheben. Vorsichtig gesagt könnte man dort tatsächlich von einer Beratungsresistenz sprechen. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 29.06.2007

(...) Ihre Frage nach einer Rendite bezüglich der Einflussnahme auf die deutsche Politik kann ich Ihnen nicht beantworten. Auch wenn ich nicht für alle 612 Kolleginnen und Kollegen meine Hand ins Feuer legen will: Es würde mich doch sehr verwundern, wenn auch nur eine oder einer von ihnen in die Fänge der Scientologen geraten sollte! Wir alle sind fest in unseren Wahlkreisen verwurzelt, haben vielfältige gesellschaftliche und persönliche Vernetzungen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2007

(...) ja, ich habe diese Hoffnung, obwohl es immer wieder Anzeichen für einen Rückfall Europas in nationalstaatliche Interessenspolitik gibt. Gerade der hinter uns liegende Gipfel wird insbesondere durch das national egoistische Verhalten der polnischen und britischen Regierung und die offensichtlich sehr unterschiedlichen Vorstellungen über Ziel und Inhalte der EU in Erinnerung bleiben. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 21.06.2007

(...) Er ist völkerrechtswidrig und obendrein ungeeignet, die vorgeblichen Probleme zu lösen. Prinzipiell bin ich der Meinung, dass Krieg keine „Kriegortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ mehr sein darf, wie Carl von Clausewitz vor rund 200 Jahren mal geschrieben hatte. Das trifft für mich auch auf den Kampf gegen den Terrorismus zu. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 06.08.2007

(...) Hinsichtlich der Vorratsdatenspeicherung widersprechen sich unsere Ansichten grundsätzlich nicht. Ich halte es nicht für sinnvoll, Freiheitsrechte zugunsten möglicher Sicherheitsinteressen aufzugeben. (...)

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