Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.07.2007

(...) Eine Möglichkeit wäre, dass das Land Hessen, die fehlenden Mittel zuschießt und so auffängt, was von Bundesebene her kaputt gespart wurde. Ich denke, dass jetzt im Vorfeld des Landtagswahlkampfes genau die richtige Zeit ist, um der Landesregierung zu signalisieren, dass die Bürgerinnen und Bürger in Nordhessen die Kurhessenbahn wollen. Schreiben sie an ihre zuständigen Landtagsabgeordneten und an den hessischen Minister für Wirtschaft und Verkehr Alois Rhiel. (...)

Portrait von Petra Weis
Antwort von Petra Weis
SPD
• 26.07.2007

(...) Unser Ziel ist Sicherstellung einer bedarfsgerechten, aber auch zielgenauen und effizienten Finanzierung des öffentlichen Verkehrs. Der Bund ist weiterhin bereit, einen hohen Finanzbeitrag zu leisten. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 06.09.2007

(...) Für einen Generalstreik – also den gleichzeitigen Ausstand in weiten Teilen der Wirtschaft und Gesellschaft – brauchen wir jedoch mehr als nur ein politisches Streikrecht. Wir brauchen starke und unabhängige Gewerkschaften mit vielen Mitgliedern. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 25.06.2007

(...) Auch Ihre Kritik am Vorgehen der Polizei im Rahmen des G8-Gipfels möchte ich nachdrücklich zurückweisen. Tatsache ist, dass die Polizei in angemessener Weise gegen gewalttätige Randalierer und Chaoten vorgegangen ist. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 25.06.2007

Sehr geehrter Herr Priese,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Ole Schröder
Antwort von Ole Schröder
CDU
• 09.07.2007

Sehr geehrter Herr Rechter,

die 2005 über „Kandidatenwatch“ gestellten Anfragen habe ich beantwortet.

Anmerkung der Redaktion
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