Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 12.10.2007

(...) Der Änderung des Abgeordnetengesetzes, wodurch die Abgeordneten verpflichtet werden, ihre Nebeneinkünfte offenzulegen, habe ich selbstverständlich im Sinne einer größeren Transparenz zugestimmt. Mehr Transparenz erlaubt den Bürgern mitzuentscheiden, was für ein Parlament sie haben möchten. Ich würde mich sehr freuen und zwar nicht aus persönlichen Gründen sondern weil dies meine politische Auffassung ist, wenn dies nicht bedeutete, dass einer Neiddiskussion folgend in Zukunft Unternehmer nicht mehr im Bundestag vertreten sein werden. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 04.09.2007

(...) Die LINKE will die Rücknahme von Hartz IV, eine armutsfeste Rente, die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,44€ pro Stunde wie in Frankreich und den Rückzug der Truppen aus Afghanistan. Nur auf dieser Grundlage ist sie bereit sich an einer Regierung zu beteiligen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 04.09.2007

(...) Oskar Lafontaine ist für die Freiheit der Presse von wirtschaftlichen und von staatlichen Einflüssen. Die Einschätzungen von Auswärtigem Amt und Amnesty International bilden die Grundlage für die Arbeit Oskar Lafontaines. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 10.07.2007

Sehr geehrter Herr Jurke,

vielen Dank für Ihre Mail. Da in Ihrem Schreiben Ihre Anschrift verzeichnet ist, werde ich mich direkt an Sie wenden.

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz

E-Mail-Adresse