Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Otto Bernhardt
Antwort von Otto Bernhardt
CDU
• 03.07.2009

Sehr geehrter Herr Kren,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Joachim Stünker
Antwort von Joachim Stünker
SPD
• 17.07.2009

(...) ich kann mich nur wiederholen: Unser Weg, um Familien besser zu stellen, ist nicht der über den Freibetrag, sondern der über das Kindergeld (beziehungsweise das Schulstarterpaket für Hartz-Empfänger) sowie über kostenfreie Kindergartenbesuche, Ganztagsschulen und ein gebührenfreies Studium. Ich hoffe, dass meine Fraktion nach der Bundestagswahl so stark ist, dass wir hier weitere Schritte unternehmen können. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 03.07.2009

(...) Daher braucht es für das Internet zunehmend gesetzliche Regelungen, um gerade diejenigen zu schützen, die keine Freaks sind und alle technischen Möglichkeiten des Internets beherrschen. Mir ist auch klar, dass mit diesem Gesetz nicht alles erledigt ist, um Kinderpornographie aus dem Netz zu verbannen. (...)

Portrait von Nina Hauer
Antwort von Nina Hauer
SPD
• 08.07.2009

(...) ich bin zu einer qualifizierten Meinungsäußerung zum Komplex Hypo Real Estate in der Lage, weil ich Mitglied des Untersuchungsausschusses zu diesem Thema bin, die uns vorliegenden Akten unterschiedlichster Geheimhaltungsstufen kenne und den bisher vernommenen Zeugen aufmerksam zugehört habe. (...)

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