Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 03.07.2009

Sehr geehrter Herr Thomsen,

Dank für Ihre Frage zum Lissabon-Vertrag, die sich offenbar mit meiner Antwort überschneidet, die ich heute Herrn Bresa auf dieser Seite gegeben habe. Bitte schauen Sie doch weiter unten nach meiner Antwort.

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
DIE LINKE
• 15.07.2009

(...) Denn gesetzlich hat der Deutsche Bundestag erst vor kurzem eindeutig gesetzlich geregelt, dass unerbetene Werbeanrufe verboten sind, genau so wie die Rufnummernunterdrückung. (...) Aber eins ist leider auch klar: "Die Politik" kann unerwünschte Telefonanrufe sanktionieren - verhindern kann sie sie nicht. (...)

Portrait von Diether Dehm
Antwort von Diether Dehm
DIE LINKE
• 03.07.2009

(...) Ich habe ausschließlich die nach dem Arbeitsvertrag zu erbringende Tätigkeit zu bewerten. Was Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter in ihrer Nicht-Arbeitszeit in Vereinen o ä tun, entzieht sich der Bewertung durch Arbeitgeber. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 10.07.2009

(...) So lange es Länder auf dieser Welt gibt, in denen es nicht möglich ist, jeglichen (friedvollen) Glauben oder Nicht-Glauben frei auszuleben, sollte dieser Aspekt auch seine Berücksichtigung im Rahmen der deutschen Außenpolitik finden. Für mich ganz persönlich liegt der Schwerpunkt dieser Erklärung genau auf diesem Punkt, dem universellen Recht auf Religionsfreiheit. Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt der Erklärung betrifft den Dialog zwischen den Religionen zu fördern und damit das Verständnis und die Toleranz gegenüber Andersgläubigen zu unterstützen. (...)

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