(...) Diagnostische Verfahren, die zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland abrechenbar sind, müssen vorab auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden. Dieses geschieht anhand von Studien, die die Hersteller bei der Zulassung neuer Verfahren zur Wirksamkeit ihrer Produkte erstellen lassen müssen. (...)
(...) Die Einkommensgrenze liegt bei Alleinstehenden bei derzeit 1.041 Euro und bei Verheiratenden und in Partnerschaft Lebenden bei 1.388 Euro. Die Angaben entsprechen Netto-Beträgen. (...)
(...) Wenn man denen, die den Karren der Wirtschaft ziehen, immer noch mehr abnimmt, nimmt man ihnen die Motivation und Leistungsbereitschaft. Wir befürchten die Folgen ordnungspolitischer Fehlentscheidungen wie die staatliche Lohnfestsetzung und die Einführung eines Mindestlohns, wir wollen die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft fortsetzen. (...)
(...) 3. Reglementierung von Kritik funktioniert nicht. Fairer Umgang in der Debatte schon eher. (...)
(...) Ihre Information ist richtig. Bei der SED-Opferrente handelt es sich eigentlich um eine Zuwendung nach § 17a des strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes, die sich nach dem genannten Schlüssel in Bundes- und Landesmittel teilt. Eine Rente im Sinne des umlagefinanzierten Rentensystems der Bundesrepublik, wie sie Herr Trampnau in seine Kritik einschloss, ist es nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Thiel,