Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.12.2008

(...) Der Zugverkehr auf regionalen Nebenstrecken ist das Rückrat eines funktionierenden Nahverkehrsnetzes. Leider entwickelt sich der öffentliche Personennahverkehr in den letzten Jahren in Deutschland nicht wie wir es uns wünschen. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort von Martina Krogmann
CDU
• 30.11.2008

Sehr geehrter Herr Block,

mich wundert, dass abgeordnetenwatch.de Ihren Beitrag freigeschaltet hat.

Ihre Äußerungen nehme ich zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 03.12.2008

(...) Außerdem denke ich wie Sie, dass sich professionelle Politikerinnen und Politiker ständig mit dem Grundgesetz beschäftigen sollten. Auch nach unserer Auffassung gibt es immer mehr Verstöße gegen das Grundgesetz auch durch die Regierung. Soweit wir die Möglichkeit dazu haben, klagen wir auch vor dem Bundesverfassungsgericht. (...)

Frage von Jürgen S. • 29.11.2008
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 16.12.2008

(...) Eine Suchtbekämpfungspolitik, die sich auf strafrechtliche Maßnahmen reduziert, halten wir Liberale für falsch. Daher halten wir an unserem Kurs der Entkriminalisierung und Straffreiheit des Besitzes geringer Mengen Cannabis zum Eigenkonsum fest, wenden uns aber gegen die Legalisierung des Cannabiskonsums. Dafür werden wir weiter werben. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 26.01.2009

(...) Einem möglicherweise höheren Krankenstand kann nicht durch einen Ausschluss älterer Menschen vom Arbeitsmarkt begegnet werden. Vielmehr muss arbeitsbedingten Erkrankungen -- übrigens bei allen Altersgruppen - präventiv entgegengewirkt werden. (...)

E-Mail-Adresse