Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 19.12.2008

(...) November 2008. Sie weisen auf eine wirklich dramatische Situation der Christinnen und Christen in Orissa hin. Ich bin Mitglied im Zentralkomitee der Katholiken. (...)

Portrait von Beatrix Philipp
Antwort von Beatrix Philipp
CDU
• 19.12.2008

Sehr geehrter Herr Ehlers,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Katrin Kunert
Antwort von Katrin Kunert
DIE LINKE
• 19.12.2008

(...) Bezüglich China, das ich für ein kapitalistisches Land halte, auch wenn die herrschende Partei sich "kommunistisch" nennt, werden Menschenrechte verletzt. Unsere Kritik an China unterscheidet sich nicht so sehr von den anderen Parteien im Bundestag dadurch, ob wir die chinesischen Verhältnisse für kritikwürdig halten, sondern vielmehr darin, welche politischen Schritte Deutschland unternehmen kann, um dabei zu helfen, dass sich die Menschenrechtssituation in China ändert. Die anderen Parteien tendieren zum moralischen Appell, der zwar wohlfeil ist, aber folgenlos bleibt. (...)

Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort von Jörn Wunderlich
DIE LINKE
• 19.12.2008

(...) Ein Problem der zurückliegend geltenden Erziehungsgeld-Regelung bestand darin, dass während der Elternzeit keine Lohnersatzleistungen gezahlt wurden, sondern nur ein Erziehungsgeld von maximal 450 EUR monatlich. Diese Leistung war aber nicht individuell zugänglich, sondern wurde nach dem Familieneinkommen berechnet. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 18.12.2008

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Dass ich zu den Bundestagsabgeordneten zähle, die den veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen keinen Glauben schenken bzw. die Zahlen sehr differenziert betrachte, können Sie meiner Antwort an Frau Resch entnehmen, dort habe ich ausführlich dargelegt, auf welche Weise die Arbeitslosenstatistik "entlastet" wird. (...)

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