Frage an Martina Krogmann von Werner B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Martina Krogmann,
die CDU ist laut Merkels Rede am 16.5.05 der Meinung, das wir kein Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft haben.
Zitat: http://www.cdu.de/doc/pdf/05_06_16_Rede_Merkel_60_Jahre_CDU.pdf
Seite 3, drittletzter Abschnitt.“
Ich habe den Eindruck dass die CDU bereits die Verfassung abgeschafft oder niegesen hat, was sich auch in den gescheiterten BKA Gesetz zeigt.
Ist es in der CDU eigentlich üblich oder gehört es zu den Eintrittskriterien verfassungsfeindlich zu sein?
Und haben Sie dieses Gesetzbuch auch schon einmal gelesen?
Denn es schein nicht üblich zu sein, dass Politiker dieses Buch lesen oder mit den Inhalt einverstanden sind. Für mich sind solche Gruppierungen verfassungsfeindlich.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Block
Sehr geehrter Herr Block,
mich wundert, dass abgeordnetenwatch.de Ihren Beitrag freigeschaltet hat.
Ihre Äußerungen nehme ich zur Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Krogmann