Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 19.12.2008

(...) die Bezeichnung "Personalausweis" wurde gewählt, da auf diesem die Personalien, also die Personendaten, des Ausweisinhabers aufgeführt sind. "Personal-" kommt hier also von "Personalien". (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 18.12.2008

(...) Ich kann Ihren Unmut über Details einzelner Gesetze verstehen. Denn in vielen Jahren als haupt- und ehrenamtliche Politikerin musste ich (frei nach Churchill) feststellen: Demokratie ist eine schlechte Regierungsform (weil wir Kompromisse machen müssen) – aber sie ist die beste Regierungsform, die wir haben. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 13.01.2009

(...) Eines darf bei alle dem nicht außer Acht gelassen werden, und hier kommt der „Haushälter“ in mir durch: Ein Konzept für eine gerechte Steuer muss mit der Konsolidierung der Staatsfinanzen verbunden sein. Steuerentlastungen sind als Impuls für mehr Wachstum und Beschäftigung dringend erforderlich. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.12.2008

(...) Beweise für die Behauptung die US-Administration oder die Mitgliedrer dieser Administration Bush, Cheney, Rumsfeld und Frau Rice seien in irgendeiner Weise als Befehlsgeber oder in sonstiger Täterschaft an den Anschlägen in New York und Washington beteiligt gewesen, habe ich nicht gefunden. (...)

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