Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.01.2009

(...) Einen Einsatz von UN-Soldaten darüber hinaus zum Schutz von Israelis und Palistinensern gibt es schon deshalb nicht, weil ein Beschluß des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nicht existiert und voraussichtlich auch in absehbarer Zeit nicht zustandekommen wird. Außerdem ist die Zustimmung der Konfliktparteien nicht in Sicht. (...)

Portrait von Engelbert Wistuba
Antwort von Engelbert Wistuba
SPD
• 08.01.2009

(...) Ich glaube allerdings nicht, dass wir Sorgen haben müssten, dass nun Regierungskritiker überwacht würden. Die Meinungsfreiheit ist in unserem demokratischen Staat ein hohes Gut. Niemand will davon abrücken, das wäre ja vollkommen absurd. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 07.01.2009

(...) Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich schon eine Möglichkeit im Mindestlohn. Diesen beraten wir wahrscheinlich abschließend kommenden Montag mit der Union und ich bin zuversichtlich, dass wir ihn gegen die Union durchbekommen. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 12.01.2009

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass der Ausbau der Magnetschwebebahn im Moment nicht geplant ist. (...) Ich bin deshalb zufrieden, dass jetzt der Rhein-Ruhr-Express in NRW umgesetzt werden kann. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 21.01.2009

(...) Ich bemühe mich bei meinen Stellungnahmen deshalb darum, jeweils die mehrheitlich im Auswärtigen Ausschuss vertretene Auffassung wiederzugeben. Da in der Außenpolitik die Übereinstimmung zwischen den Fraktionen deutlich größer ist als in anderen Politikbereichen, umfasst die Mehrheitsauffassung im Auswärtigen Ausschuss meist nicht nur die Koalitionsfraktionen, sondern schließt oft ein oder zwei, manchmal sogar alle drei Oppositionsfraktionen ein. Wo es sich ausdrücklich um meine persönliche, von der Mehrheitsmeinung abweichende Auffassung handelt, mache ich dies deutlich. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 17.09.2009

(...) Nichtsdestotrotz stimmt ich Ihnen zu, dass Radio ein wichtiges Mittel im Sinne der Integration sein kann und nicht zuletzt wegen Ihrer Erwähnung der deutschlandweiten Bedeutung von Radio Multikulti gehe ich davon aus, dass Sie das an dessen Stelle getretene Funkhaus Europa bereits kennen. (...)

E-Mail-Adresse