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Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Frank N. •

Frage an Hans-Christian Ströbele von Frank N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Werter Herr Hans-Christian Ströbele !

Ich möchte Sie einmal etwas über Auslandseinsätze allgemein fragen.
Überall wo es kriselt. und UN Resulutionen nicht eingehalten werden, hat man UN Truppen hingeschickt? Nun frage ich Sie warum schickt man keine UN Schutztruppen nach Israel, dort kriselt es doch schon seit Jahren und UN Resulutionen werden dort auch nicht eingehalten?Ich bin kein Rechtsextremer oder habe so eine Gesinnung, oder ähnliches? Mir geht es nur um den Schutz der Menschen, egal ob Palestiner oder Israelis.
In Afghanistan haben wir wahrlich nichts zu suchen und sollten dort die Truppen sofort abziehen. Da es sich dabei um Besatzer- oder auch Schutztruppen handelt, werden sich die Afghanen so lange dagegen wehren, bis diese Truppen abgezogen werden. Das die BRD Marinetruppen und Schiffe für den Schutz von Schiffen gegen die Piraten einsetzt. dafür bin ich auch, es hätte schon viel eher passieren sollen!!!
Ind nun die letzte Frage, wann zieht die USA nun endlich Ihre Truppen aus Deutschland ab!!!!!! Die damalige Sowjetarmee musste die EX-DDR auch verlassen!!!!!!
Ich möchte Ihnen hier auch einmal einen Guten Rutsch ins Jahr 2009 wünschen, und für das Jahr 2009 wünsche ich Ihnen alles Gute und viel Erfolg.
Frank Neumann
Viele Grüße

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geerter Herr Neumann.

Sie haben recht, im Nahostkonflikt wurden UN-Resolutionen nicht eingehalten, auch von Israel nicht.
Sie haben nicht recht, wenn Sie der Meinung sind, UN-Soldaten würden in diesem Konflikt nicht eingesetzt.
Es gab und gibt z.B. UN-Truppen im Libanon an der Grenze zu Israel. Nach dem letzten Libanonkrieg gibt es mit Zustimmung der Konfliktparteiien verstärkt UN-Truppen im Libanon und vor der Küste dieses Landes. Die Marineverbände vor der Küste werden überwiegend von der Bundeswehr gestellt.

Einen Einsatz von UN-Soldaten darüber hinaus zum Schutz von Israelis und Palistinensern gibt es schon deshalb nicht, weil ein Beschluß des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen nicht existiert und voraussichtlich auch in absehbarer Zeit nicht zustandekommen wird. Außerdem ist die Zustimmung der Konfliktparteien nicht in Sicht.

Im Ergebnis teile ich Ihre Auffassung zum Afghanistankrieg. Meine Meinung zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan können Sie meinem Abstimmungsverhalten im Bundestag zu den Kampfeinsätzen entnehmen, das immer ein NEIN war. Auf meine homepage finden Sie die nähere Begründung.
Außerdem habe ich mit einigen Bundestagskolleginnen und Kollegen, mit der Grünen Jugend und anderen für den Frieden Aktiven eine Unterschriftensammlung für das Wahljahr 2009 begonnen, um den Krieg zu beenden.
Unter www.afghanistankrieg-beenden.de finden Sie diese mit Erläuterungen und können sich daran beteiligen.

Die Beteiligung der Bundesmarine am Einsatz gegen die Piraten vor der Küste Somalias sehe ich anders als Sie. Ich bin dagegen und habe im Bundestag auch dazu mit NEIN gestimmt. Die Begründung dazu finden Sie ebenfalls auf meiner homepage.
Die Truppenstärke der US-Armee in Deutschland wurde bereits erheblich reduziert. Ein weiterer Abzug wurde angekündigt. Auf Wunsch der deutschen Seite bleiben US-Truppen aber wohl noch lange im Land. Gerade auch die Gemeinden vieler Stationierungsorte legen Wert darauf.

Mit freundlichem Gruß und guten Neujahrswünschen
Ströbele