Frage an Max Stadler von Marcus Z. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Stadler,
ich möchte diese für mich persönlich sehr wichtige Frage an Sie stellen, da Sie mir bei einem Treffen im Bundestag (mit meiner damaligen Schulklasse des Maristengymnasiums Fürstenzell) als ein sehr kompetenter und informierter Bürgervertreter begegnet sind.
Und zwar wäre es für mich wichtig zu wissen, ab wann genau die Abwracksteuer/Verschrottungsprämie von 2500 Euro in Kraft tritt und ob sich daran noch was ändern kann, da ich mein Auto baldmöglichst verschrotten lassen muss. Falls das Gesetz bald zustande kommt, würde ich mir einen Neuwagen gönnen, ansonsten mir aber wieder einen mind. 9 Jahre alten PKW kaufen müsste. Deswegen ist es für mich entscheidend, ab welchem Zeitpunkt ich die 2500 Euro für eine Verschrottung meines mind. 9 Jahre alten PKWs bekomme, um mir dann einen Neuwagen zu kaufen.
Laut eines Autohändlers meiner Region tritt diese Prämie erst ca. im Juni 09 in Kraft, dies wäre doch sehr spät für ein Konjunkturpaket, dass baldmöglichst Wirkungen erzielen soll !!!
Ich würde mich freuen, wenn Sie mir meine Fragen beantworten könnten.
Mit freundlichen Grüßen aus dem Rottal,
Marcus Zitzelsberger
Sehr geehrter Herr Zitzelsberger,
die Abwrackprämie tritt ab sofort in Kraft (s. unten).
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Max Stadler
Abwrackprämie in Kraft - Mehr als 16 Millionen Autos kommen infrage
BERLIN/FLENSBURG (AWP International) - Für die Abwrackprämie von 2.500 Euro kommen mehr als 16 Millionen ältere Autos in Deutschland infrage. Das Bundeskabinett setzte die Prämie am Mittwoch mit der Billigung des zweiten Konjunkturpakets in Kraft. Nach Angaben des Kraftfahrt- Bundesamtes (KBA) in Flensburg könnten nach Zahlen von 2008 theoretisch rund 29 Prozent des Fahrzeugbestandes von 55 Millionen Autos betroffen sein.
Die Kritik von Opposition und Experten nimmt zu. Grünen- Fraktionschefin Renate Künast sprach im ZDF von einer "Aufkaufprämie für falsch hergestellte Autos". Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) sprach von der Subventionierung einer Branche mit allen negativen, verzerrenden Wirkungen.
MERKEL: ´DIE AUTOINDUSTRIE GEHÖRT ZUR KERNSUBSTANZ UNSERES INDUSTRIELANDES´
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte die Prämie zur Verschrottung alter Autos und zum Kauf von Neuwagen. Sie wisse, dass es erhebliche Diskussionen darüber gebe, einer bestimmten Branche zu helfen. Es gehe aber nicht um irgendeine Branche. "Die Autoindustrie gehört zur Kernsubstanz unseres Industrielandes", sagte Merkel bei einer Regierungserklärung im Bundestag.
Das IWH erklärte, eine Stimulierung der Konjunktur als Begründung könne nur bedingt tragen, denn in der Globalisierung würden Autos nicht nur in Deutschland produziert. Für viele Halter älterer Fahrzeuge sei trotz Prämie und befristeter Steuerbefreiung ein Neuwagen nicht erschwinglich. Wer ältere Zweitfahrzeuge habe, könne aber mit der Prämie angeregt werden, diese Autos zu ersetzen.
KFZ-STEUERREFORM
Jeder, der sein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottet und dafür einen umweltfreundlichen Neu- oder Jahreswagen ab Abgas-Norm Euro 4 kauft, soll 2.500 Euro bekommen. Das Altauto muss mindestens ein Jahr auf den Halter zugelassen sein. Die Prämie gilt nur für Zulassungen bis zum Jahresende. Dafür plant die Koalition insgesamt 1,5 Milliarden Euro ein.
Die Deutsche Umwelthilfe kritisierte die geplante Kfz-Steuerreform mit Umstellung vom Hubraum auf den Kohlendioxid (CO2)-Ausstoss. Die Halter PS-starker Diesel-Geländewagen zahlten künftig weniger Steuer. Je mehr PS, umso grösser falle die Entlastung aus. Die Koalition plant einen einheitlichen, CO2-basierten Steuersatz von 2 Euro pro Gramm CO2, der bei einem Grenzwert von 120 Gramm pro Kilometer auf einen noch offenen Sockelbetrag kommt./vr/vs/DP/he
Weitere Fragen an Max Stadler
(...) die Rechtsinstitute der Notwehr und Nothilfe bleiben von der Waffenrechtsnovelle unberührt. Gleichwohl ist es vorrangig Aufgabe der Polizei, Straftaten zu unterbinden. (...)
(...) Ich habe mich auf Parktickets bezogen. (...)
(...) Nehmen Sie etwa Falschparken. Das ist eine Ordnungswidrigkeit. Es wird ein Verwarnungsgeld festgesetzt, ohne das Einkommen des Täters zu ermitteln, weil das offenkundig zu aufwändig wäre. (...)
Sehr geehrter Herr Scharff,