Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort von Marion Caspers-Merk
SPD
• 22.01.2009

(...) Allerdings wurde an die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer, bereits von verschiedenen Seiten die Bitte herangetragen, sich für ein neues und vor allem zeitgemäßes Design des Schwerbehindertenausweises einzusetzen. Meine Kollegin unterstützt die Forderungen nach einer Neugestaltung des Schwerbehindertenausweises. Sie hat auch bereits Gespräche mit den Verbänden der Behindertenselbsthilfe, der Arbeits- und Sozialministerkonferenz, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit, Sozialordnung Familie und Frauen sowie den Nahverkehrsunternehmen geführt, um auszuloten, welche Veränderungen sinnvoll und realisierbar sind. (...)

Portrait von Gerd Müller
Antwort von Gerd Müller
CSU
• 22.01.2009

Sehr geehrter Herr Schäfer,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 21.01.2009

(...) Das gilt immer für beide Seiten und dafür darf man nie versuchen, Verständnis aufzubringen. Dass das größere Unrecht von Israel ausgeht und Israel dies zu vertreten hat ist klar, und das ergibt sich auch eindeutig aus meiner Rede im Bundestag. (...)

E-Mail-Adresse